Archiv vom Monat: Mai 2016

70% finden TTIP bringt eher Nachteile

Der Abwärtstrend der Volksparteien setzt sich fort, die SPD kommt im DeutschlandTrend jetzt nur noch auf historisch niedrige 20 Prozent. Die AfD liegt nun bei 15 Prozent. Breite Kritik gibt es an TTIP und der geplanten Visafreiheit für Türken. tagesschau.de

 

Neuer Antrieb für Wasserstinker: Schiffe unter Strom

In Skandinavien sind weltweit erstmalig ein Kutter und eine Fähre mit Elektromotor unterwegs. Aufgeladen wird im Hafen. taz.de

 

Wissenschaft als Open-Source-Projekt: Von allen und für alle

BERLIN taz | Auf einer Platte in der Größe einer Zigarilloschachtel kleben eine blaue Leiterplatte und ein Steckbrett mit ein paar bunten Nadeln. „Da wird noch ein Deckel draufgeschraubt, dann ist das eine Sensorstation, mit der man Ozon und Feinstaub messen kann“, erläutert Mario Parade vom Wissenschaftsladen Potsdam. taz.de

 

Finanzlage der Stadt Lehrte

Hat die Stadt ihren Haushalt seriös und vorsichtig aufgestellt, wie Rot-Grün meinen, oder zu optimistisch und ehrgeizig, wie die Gruppe CDU-FDP-Piraten findet? Bei der Diskussion über die Finanzlage der Stadt nach dem Einbruch der Gewerbesteuer haben sich beide Seiten im Rat einen Schlagabtausch geliefert. Indes scheint sich abzuzeichnen, dass die deshalb verhängte 30-prozentige Haushaltssperre ausreicht und kein Nachtragshaushalt fällig wird. haz.de

 

Piraten fordern Stopp der Videoüberwachungsoffensive der Deutschen Bahn

Auf Initiative der PIRATEN hat der Innenausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags heute die Deutsche Bahn aufgefordert, den Ausbau der Videoüberwachung von Bahnhöfen zu stoppen und stattdessen zunächst „eine unabhängige wissenschaftliche Untersuchung von Wirksamkeit, Kosten, unerwünschten Nebenwirkungen und Alternativen… in Auftrag zu geben“. piratenpartei.de

 

Steht das Handelsabkommen TTIP vor dem Aus?

Am 02.05.16 veröffentlichte  Greenpeace die geheim gehaltenen Dokumente der TTIP-Verhandlungen. Die Papiere umfassen 13 der bislang 17 konsolidierten Verhandlungspapiere der EU und der USA. piratenpartei.de

 

Bedingungslos: 5 Probleme, die ein BGE lösen kann

Es ist die gesellschaftspolitische Idee der Stunde - das Bedingungslose Grundeinkommen. Sie ist schnell umrissen: Jeder Bürger eines Staates soll danach pro Monat eine feste Summe gezahlt bekommen, ohne dass dieser Transfer an irgendwelche Konditionen geknüpft wäre. Während die Finanzierbarkeit des Modells heiß diskutiert wird, ... welt.de

 

TTIP-Unterlagen: Schwerer Schlag für Geheimniskrämer

Nach Greenpeace-Leak: FreihandelsgegnerInnen erwarten, dass die Veröffentlichung der Verhandlungstexte ihre Proteste beflügeln. taz.de

 

BGE: Schweiz bringt Schwung in deutsche Debatte

Ein Grundeinkommen für alle – ohne Kontrolle, ohne Bedürftigkeit, ohne Zwang zur Arbeit. Im Vorfeld der Schweizer Volksabstimmung wird das Bürgergeld auch in Deutschland so intensiv diskutiert wie selten zuvor. Die übliche politische Lagerbildung bricht dabei auf. swissinfo.ch

 

TTIP stoppen! Ausverkauf unserer Rechte

Aus den Papieren zur „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP) wird deutlich, dass eine Unterzeichnung dieses Abkommens die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands, Europas und der USA massiv und auf lange Zeit beeinträchtigen würde. greenpeace.de

 
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