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Polizei eskaliert bei Blockupy-Demo

Wie mehrere Zeitungen berichten [1,2,3], kam es am Wochenende bei den Blockupy-Demonstrationen in Frankfurt am Main zu unvorstellbaren Szenen. Die Polizei kreiste einen Teil der Demonstranten gleich zu Anfang der Demo ein und hinderte sie an der Ausübung ihres Demonstrationsrechts. Die restlichen Teilnehmer haben sich in einem Akt der Solidarität geweigert ohne die abgegrenzte Gruppe von ca. 900 Menschen weiter zu ziehen.

Die Polizei suchte die Eskalation, um die Gruppe stürmen zu können und so an die Identitäten der eingekreisten Personen zu kommen. Die betroffenen blieben aber größtenteils friedlich. So hielt die Polizei die Menschen über mehrere Stunden fest, bevor sie die Gruppe letztendlich gewaltsam Person für Person auflöste. Dabei wurden rund 250 Menschen verletzt.

Die PIRATEN verurteilen das Vorgehen der Polizei auf das Schärfste. Die geplante Demo konnte nicht wie geplant statt finden. Außerdem war die Eskalation völlig unnötig und verletzte das Recht der Teilnehmer auf körperliche Unversehrtheit, welches eigentlich durch die Polizeit geschützt werden sollte. Katja Kipping (Die Linke), welche selbst anwensend war, kündigt nach den Polizeiangriffen auf die Blockupy-Demonstration ein „politisches Nachspiel“ an [4].

Wir fordern eine individuelle Kennzeichnung von Polizeibeamten, sowie die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle zur Aufklärung von Polizeigewalt, um den Opfern eine Möglichkeit der Verteidigung zu bieten.

Quellen:
[1] http://taz.de/Blockupy-in-Frankfurt/!117266/
[2] http://www.welt.de/regionales/frankfurt/article116750647/Eingekesselte-Blockupy-Grossdemo-sorgt-fuer-Zuendstoff.html
[3] http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/blockupy-polizei-geraet-nach-einsatz-in-erklaerungsnot-12205900.html
[4] http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/angriff-auf-blockupy-demonstration-wird-politisches-nachspiel-haben/